Lehren aus Weimar?
Die Bedrohung unserer Demokratie durch die AfD wird immer deutlicher. Die CORRECTIV-Recherchen haben dies noch einmal einer noch breiteren Öffentlichkeit vor Augen geführt. In Deutschland
© H. Angerer
Ich bin Till Steffen, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel und Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
In Berlin setze ich mich für Hamburger Themen und rechtspolitische Fragen ein. Dazu gehören das Wahlrecht, der Schutz von Whistleblowern, effektive Sammelklagen, ein nachhaltiges Kaufrecht und die Sterbehilfe.
Lesen sie hier mehr über meine Arbeit
Die Bedrohung unserer Demokratie durch die AfD wird immer deutlicher. Die CORRECTIV-Recherchen haben dies noch einmal einer noch breiteren Öffentlichkeit vor Augen geführt. In Deutschland
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das ist der oberste Grundsatz unserer Verfassung. Eine breitere Öffentlichkeit hat jetzt durch die CORRECTIV-Recherchen erfahren, dass es in
Die Energiewende nimmt Fahrt auf! Erstmals stammten über die Hälfte der deutschen Stromerzeugung aus Erneuerbaren. Die Jahre der Umsetzung der Energiewende sind damit im vollen Gange.
Selbst in diesen Tagen kommen aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages noch gute Nachrichten: Die nächsten Schritte im Wiederaufbau der ehemaligen Bornplatzsynagoge auf dem heutigen Joseph-Carlebach-Platz
Die längste Bundesdeligiertenkonferenz (BDK) aller Zeiten ist rum. Wir stellen mit unserem Programm in den Mittelpunkt, dass die Europäische Union den besten Schutz in dieser
Leider gibt es auch bei uns Eimsbüttel jetzt schon Beispiele dafür, was die Sperre des Klima- und Transformationsfonds ganz konkret für Bürger*innen bedeutet. Der Sportverein
#Correctiv gewinnt in zwei Verfahren vor dem OLG Hamburg. Bemerkenswert, dass das Gericht sich veranlasst sieht, bei der Gelegenheit klarzustellen, dass Correctiv gerade nicht zurückgerudert sei, wie es die Teilnehmer-Anwälte ständig hier behaupten. Einordnung im Video.
Ich finde gut, dass es jetzt wieder Verhandlungen zusammen mit der CDU/ CSU gibt. Der Schutz des BVerfG ist eine Aufgabe, die alle demokratischen Parteien zusammen angehen sollten.
(S+) Tschechien hat eine der größten Einflussoperationen Russlands enttarnt. Im Mittelpunkt: Das Unternehmen »Voice of Europe«. Es sollen mehrere Hunderttausend Euro an europäische Politiker geflossen sein, auch an die AfD. Alle Details auf @derspiegel
Danke an die tschechische Regierung für die Entschlossenheit in der Abwehr russischer Manipulation, auch hier auf X.
Es ist wichtig, dass offengelegt welche Geldzahlungen es an die AfD gegeben hat. Solche Zahlungen wären illegal und müssen Konsequenzen haben.
Die tschechische Regierung hat eine große Einflussoperation Russlands gegen sechs europäische Länder aufgedeckt. Im Mittelpunkt steht eine Nachrichtenseite. Über das Netzwerk soll Geld geflossen sein – auch an die AfD?
Unsere Recherche:
Foto: Henning Anger