Taiwan – Leuchtende Fackel der Demokratie!
Mit einer grünen Delegation aus Europa- und Bundestagsabgeordneten durfte ich jüngst wieder erleben, was für eine aufregende und spannende Demokratie Taiwan ist.
© H. Angerer
Ich bin Till Steffen, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel und Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
In Berlin setze ich mich für Hamburger Themen und rechtspolitische Fragen ein. Dazu gehören das Wahlrecht, der Schutz von Whistleblowern, effektive Sammelklagen, ein nachhaltiges Kaufrecht und die Sterbehilfe.
Lesen sie hier mehr über meine Arbeit
Mit einer grünen Delegation aus Europa- und Bundestagsabgeordneten durfte ich jüngst wieder erleben, was für eine aufregende und spannende Demokratie Taiwan ist.
Die Bedrohung unserer Demokratie durch die AfD wird immer deutlicher. Die CORRECTIV-Recherchen haben dies noch einmal einer noch breiteren Öffentlichkeit vor Augen geführt. In Deutschland
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das ist der oberste Grundsatz unserer Verfassung. Eine breitere Öffentlichkeit hat jetzt durch die CORRECTIV-Recherchen erfahren, dass es in
Die Energiewende nimmt Fahrt auf! Erstmals stammten über die Hälfte der deutschen Stromerzeugung aus Erneuerbaren. Die Jahre der Umsetzung der Energiewende sind damit im vollen Gange.
Selbst in diesen Tagen kommen aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages noch gute Nachrichten: Die nächsten Schritte im Wiederaufbau der ehemaligen Bornplatzsynagoge auf dem heutigen Joseph-Carlebach-Platz
Die längste Bundesdeligiertenkonferenz (BDK) aller Zeiten ist rum. Wir stellen mit unserem Programm in den Mittelpunkt, dass die Europäische Union den besten Schutz in dieser
Freispruch ist möglich, aber auch das Ende einer Politikerkarriere für B. #Höcke aus D. Ich erkläre die Strafzumessung und worauf wir achten sollten.
Das 49 Euro Ticket ist ein großer Erfolg, denn die Menschen können Bus und Bahn unkompliziert und zu einem fairen Preis nutzen.
Gut, wenn sich die Länder für eine langfristige Fortsetzung aussprechen. Dazu gehört auch ein stabiler, bezahlbarer Preis! #Deutschlandticket
Beim Schutz des Bundesverfassungsgerichts sollten wir keine halben Sachen machen. Mindestens die Frage der Blockade einer 1/3 Minderheit sollte auch geregelt werden. Lesenswert: 👇🏼
Die erste von drei Säulen: Zum Arbeitsentwurf des BMJ zur Stärkung der Stellung des Bundesverfass...
Es ist gut, dass das Bundesministerium der Justiz vor Ostern nach längerer öffentlicher Debatte einen ersten Arbeits...
verfassungsblog.de
Nach § 31d PartG drohen dem, der Spenden nicht weiterleitet um Vermögen zu verschleiern, bis zu 3 Jahre Haft. Strafen für die #NoAfD können dazu kommen. Gut, dass Sta und @Bundestag ermitteln. Verschleiern scheint bei der #NoAfD zum Standard zu gehören.
Toller Besuch beim Schröderstift gestern. In denkmalgeschützten Gebäuden befindet sich dort ein selbstverwaltetes Wohnprojekt, wo seit über 40 Jahren günstiger Wohnraum erhalten wird. Danke für den spannenden Austausch darüber wie wir auch in Zukunft bezahlbaren Wohnraum schaffen
Foto: Henning Anger