Lehren aus Weimar?

Die Bedrohung unserer Demokratie durch die AfD wird immer deutlicher. Die CORRECTIV-Recherchen haben dies noch einmal einer noch breiteren Öffentlichkeit vor Augen geführt. In Deutschland haben wir es in der Weimarer Republik schon einmal erlebt, dass eine Demokratie durch Rechtsextremisten ausgehebelt wurde. Wegen dieser historischen Katastrophe müssen wir heutzutage besonders aufmerksam sein und von Weimar […]

AfD-Verbot?

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das ist der oberste Grundsatz unserer Verfassung. Eine breitere Öffentlichkeit hat jetzt durch die CORRECTIV-Recherchen erfahren, dass es in weiten Teilen der AfD Pläne gibt, Millionen von Menschen zu deportieren. Alle, die einen Migrationshintergrund haben, und alle, die sich dem entgegenstellen, sollen nach dieser Auffassung aus dem Land vertrieben […]

Die Jahre der Umsetzung

Die Energiewende nimmt Fahrt auf! Erstmals stammten über die Hälfte der deutschen Stromerzeugung aus Erneuerbaren. Die Jahre der Umsetzung der Energiewende sind damit im vollen Gange.

Jüdisches Leben bekommt noch mehr Sichtbarkeit in Eimsbüttel!

Selbst in diesen Tagen kommen aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages noch gute Nachrichten: Die nächsten Schritte im Wiederaufbau der ehemaligen Bornplatzsynagoge auf dem heutigen Joseph-Carlebach-Platz sollen mit 13,2 Millionen Euro vom Bund finanziert werden. Jetzt geht es zunächst mit einem Architekturwettbewerb weiter. Die Bornplatzsynagoge war einst die größte Synagoge in Norddeutschland und der zentrale Ort […]

Parteitag 2023

Übersicht der Messehalle

Die längste Bundesdeligiertenkonferenz (BDK) aller Zeiten ist rum. Wir stellen mit unserem Programm in den Mittelpunkt, dass die Europäische Union den besten Schutz in dieser krisenreichen Zeit bietet. Nur mit einem geeinten Europa können wir einen wirksamen Beitrag für Klimaschutz leisten, unseren Wohlstand sichern, Solidarität garantieren und uns gegen Aggressionen von Russland wehren. Wir haben […]

Folgen der Schuldenbremse

Zwei Männer vor einem Billiardtisch

Leider gibt es auch bei uns Eimsbüttel jetzt schon Beispiele dafür, was die Sperre des Klima- und Transformationsfonds ganz konkret für Bürger*innen bedeutet. Der Sportverein HEBC hatte u.a. für Sanierungen und den Bau neuer Bewegungsräume Mittel vom Bund beantragt. Diese Modernisierung ist notwendig, damit der Verein sein Angebot im dicht besiedelten Eimsbüttel ausweiten kann. Durch […]

Was machst Du eigentlich immer in Karlsruhe?

Heute möchte ich über eine Aufgabe berichten, mit der ich selten im Rampenlicht stehe, die aber oft sehr wichtig ist: Ich bin Berichterstatter in Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht. „Was bist Du?“, fragen mich viele, wenn ich davon erzähle. In der Rolle bin ich so was wie ein Bindeglied zwischen dem Bundestag und insbesondere der grünen […]