Meine (erste) Rede!
Für alle Abgeordneten hat die erste Rede im Deutschen Bundestag eine besondere Bedeutung. Alle fragen sich: Wann ist es so weit? In aller Regel kriegt man nicht die Gelegenheit zu sprechen, nur um endlich auch mal was gesagt zu haben. Es braucht die Debatte, wo man als Berichterstatter*in zuständig ist. Und das kann auf sich […]
Moderner Staat – was bedeutet das?
Die Menschen nehmen den Staat in unterschiedlichen Formen wahr. Bei Wahlen zum Bundestag und Gesetzgebung, bei der Planung eines Windparks nebenan, bis hin zu Anträgen bei Behörden. In der Arbeitsgruppe – Moderner Staat – haben wir uns zum Ziel gesetzt, alles nicht nur oberflächlich, sondern auch grundsätzlich zu betrachten. Mit dem Ergebnis wollen wir die […]
Die große Transformation
Tagung der Juristenkommission zu Klimaschutz und Recht in Mannheim 15.-17.10.2021 Hochaktuell, mit vielen Blickwinkeln und intellektuell tiefschürfend – das war eine sehr lohnende Veranstaltung. Die deutsche Sektion der internationalen Juristenkommission traf sich zu ihrer Jahrestagung und besprach das Thema „Klimawandel: Rechtliche Rahmenbedingungen für die „Große Transformation“ von Wirtschaft und Gesellschaft“ (https://www.juristenkommission.de/index.php/jahrestagungen/48-Jahrestagung-2021). Also Klimawandel […]
Mach’s gut, BüScha!
Mit der Feststellung des amtlichen Endergebnisses an diesem Freitag durch den Bundeswahlausschuss steht das Ergebnis der Bundestagswahl endgültig fest. Für mich der Anlass, mein Mandat in der Hamburgischen Bürgerschaft niederzulegen. 17 ½ Jahre war ich jetzt Mitglied in diesem ehrwürdigen Haus, in 7 ½ Jahren davon ruhte das Mandat, weil ich Senator war. Das […]
Danke, Eimsbüttel!
Ich muss sagen, ich bin auch mit drei Tagen Abstand immer noch ganz überwältigt: Ganz, ganz herzlichen Dank für die Unterstützung, die wir im Wahlkreis Eimsbüttel bekommen haben. 29,9 % bei den Erststimmen und bei den Zweitstimmen sind ein sehr guter Wert für uns Grüne. Wir lagen damit, wenn auch nur ganz knapp, vor allen […]
Wer Klimaschutz will, muss Klimaschutz wählen!
Und: Wofür ich in Eimsbüttel gewählt werden will Die Trielle sind durch und es wird überdeutlich: Zur Bundestagswahl sind jetzt alle Argumente auf dem Tisch. Über alle Umfragen hinweg war in all den Monaten Klimaschutz das wichtigste Thema. Und deswegen ist es ganz einfach: Wer Klimaschutz will, muss Klimaschutz wählen. Und den gibt […]
Mit Bündnis90/Die Grünen bekommt die Rechtspolitik mehr Gewicht!
Im Hinblick auf die künftige Legislatur haben wir grüne Kandidat*innen mit rechtspolitischem Profil uns in Hannover getroffen und über die Schwerpunkte und Strategien der nächsten 4 Jahre gesprochen. Bislang sind wir als kleinste Fraktion im Rechtsausschuss mit vier Abgeordneten vertreten. Künftig zählen wir darauf, die Fachexpertise auf mehr Schultern verteilen zu können und freuen uns […]
Wie bauen wir die Stadt der Zukunft? TillsTour#5 Lokstedt
Mit der „Hummel“ komme ich zum Ausgangspunkt meiner Tour Nr. 5. Das grüne Lastenrad des Kreisverbands, bedeckt mit der CSD-Fahne und voller Wahlkampfmaterial ist erst vor einer Woche auf der Kreismitgliederversammlung auf den Namen „Hummel“ getauft worden. Ich begrüße die Anwesenden hier in Lokstedt; spricht es sich „Lookstedt“ oder „Lockstedt“? Die Moderator*innen aus aller Welt […]
Tills Tour #4 Saisongärten Ramcke
Tour? Na ja, ein fünfminütiger Spaziergang mit zunehmender Regentätigkeit und dann im strömenden Dauerguss dichtgedrängt im Unterstand auf Ramckes Saisongarten stehen und Spannendes hören. Zum Glück sind alle doppelt geimpft oder getestet, manche sogar beides. „Trotz zweifelhaften Wetters seid Ihr gekommen, toll“, begrüßt ich die knapp 20 Interessierten. „Wir sind ja auch aus Hamburg, nicht […]
Olaf Scholz und der Klimaschutz
Irgendwie aus Langeweile wird ja jetzt angefangen, Olaf Scholz hochzuschreiben. Dass Kandidat und Parteiprogramm nur geringe Schnittmengen haben – wie zuvor zutreffend festgestellt wurde – interessiert nicht mehr so. Anlass, sich Olaf Scholz‘ Bilanz im wichtigsten Thema dieses Wahlkampfs anzuschauen: Dem Klimaschutz. Und zwar ganz konkret anhand seiner eigenen Taten in Regierungsverantwortung in Hamburg. […]