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12Feb

SKA 20/14563 Stand der Dinge bei der Lärmaktionsplanung

Im November 2013 hat die Bürgerschaft den Lärmaktionsplan (LAP) Hamburg 2013 (Stufe 2) zur Kenntnis genommen. Darin enthalten ist ein „Programm der lautesten Straßen“, demnach zunächst die 40 lautesten Straßen auf ihre Eignung zum Einbau lärmmindernder Fahrbahnbeläge, Fahrbahninstandsetzungen, zur Senkung der zulässigen Geschwindigkeit oder zur Berücksichtigung passiven Schallschutzes wie z.B. Schallschutzfenster geprüft werden. Des Weiteren enthält der LAP zwölf Pilotprojekte mit Vorschlägen für gezielte Lärmminderungsmaßnahmen an einer Auswahl von Straßenabschnitten, die besonders betroffen sind.

Im November 2014 gab es eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 20/13755), die nach den aktuellen Projekten fragt. Der Senat verweist darin auf die Behörden-Homepage, wo der im Lärmaktionsplan zum Download steht. Auf der Seite gibt es aber keine Informationen über den aktuellen Stand der Dinge. Im Gegenteil, dort steht die sogar noch die Aussage, dass an der Fuhlsbüttler Straße (Abschnitt zwischen der Barmbeker-Ring-Brücke und der Hellbrookstraße, Bezirk Wandsbek) die Einführung von Tempo 30 zur Nachtzeit (22 bis 6 Uhr) überprüft wird, obwohl seit Anfang 2014 bekannt ist, dass an der Fuhlsbüttler Straße kein Tempo 30 zur Nachtzeit angeordnet wird.

Ich frage den Senat:

Im Lärmaktionsplan 2013 sind im Programm der lautesten Straßen (Maßnahme 9) folgende Prüfzeiträume genannt:

9.1   Lärmmindernde Beläge: fünf bis zehn Jahre,

9.2 Senkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten in besonderen Abschnitten: innerhalb der  nächsten fünf Jahre,

9.3   Passiver Schallschutz: innerhalb der nächsten fünf Jahre.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

1.     Wie lautet das Prüf- bzw. Zwischenergebnis jeder einzelnen der 40 lautesten Straßen, inwiefern sich der betroffene Abschnitt zum Einbau lärmmindernder Fahrbahnbeläge, Fahrbahninstandsetzungen, zur Senkung der zulässigen Geschwindigkeit oder zur Berücksichtigung passiven Schallschutzes wie z.B. Schallschutzfenster eignet? Bitte für jede Straße einzeln angeben.

2.     Bei positivem Prüfergebnis, wann wird die jeweils geprüfte Maßnahme geplant und gebaut bzw. angeordnet?

Die ergebnisoffene Überprüfung der 40 lautesten Straßenabschnitte auf eine nächtliche Geschwindigkeitsreduktion auf Tempo 30 in der Zeit zwischen 22.00 und 06.00 Uhr erfolgt im Rahmen eines im Dezember 2014 vergebenen Auftrags „Technische Unterstützung Geschwindigkeitskonzept“. Erste Ergebnisse werden im Laufe des Jahres 2015 erwartet.

Lärmmindernde Beläge werden bei der Sanierung und dem Umbau von Straßen regelhaft eingesetzt. Im Übrigen werden die rechtlichen Belange des Lärmschutzes beim Neu- und Ausbau von Straßen berücksichtigt.

Die Prüfung darüber hinausgehender Maßnahmen erfordert eine detaillierte planerische Betrachtung der vorhandenen Situation und der möglichen Alternativen. Im ersten Schritt wurden hierfür 12 Pilot­projekte in Angriff genommen, mit dem Ziel an ausgewählten Lärmbrennpunkten beispielhaft kurz- und mittelfristige Lösungsansätze aufzuzeigen. Grundsätzlich ist hervorzuheben, dass bauliche Lösungen allein in der Regel nur eine geringe Lärmreduktion bewirken. Die Prüfungen einzelner Pilotprojekte in Hinblick auf die Machbarkeit und das Lärmminderungspotential sind derzeit angelaufen. In der Laufzeit des  Lärmaktionsplans bis 2018 soll eine weitere öffentliche  Berichterstattung über den Fortschritt bei der Umsetzung der Vorschläge bzw. den Abbau der erkannten Lärmprobleme erfolgen.

3.     Welche Mittel stehen dafür bereit?

Die Finanzierung von möglichen Maßnahmen erfolgt von den zuständigen Behörden aus den jeweils vorhandenen Haushaltsansätzen der jeweiligen Einzelpläne.

Die Mittel zur „Technischen Unterstützung Geschwindigkeitskonzept“ in Höhe von 100.000 € wurden von der BSU zur Verfügung gestellt.

4.     Sollte noch kein Prüfergebnis vorliegen, wann wird mit einem abschließendem Prüfergebnis gerechnet? Bitte für jede einzelne Straße angeben.

5.     Wie lautet das Prüf- bzw. Zwischenergebnis jedes einzelnen der 12 Pilotprojekte mit Vorschlägen für gezielte Lärmminderungsmaßnahmen?

6.     Bei positivem Prüfergebnis, wann wird das jeweils geprüfte Pilotprojekt geplant und gebaut bzw. angeordnet?

7.     Welche Mittel stehen dafür bereit?

8.     Sollte noch kein Prüfergebnis vorliegen, wann wird mit einem abschließendem Prüfergebnis gerechnet? Bitte für jedes einzelne Pilotprojekt angeben.

Siehe Antwort zu 1. und 2. sowie bzgl. der zur Verfügung stehenden Mittel Antwort zu 3.

 

03Feb

SKA P+R-Haus Langenhorn (gemeinsam mit K. Fegebank)

Das „Hamburger Abendblatt“ berichtet in seiner Ausgabe vom 26.01.2015, dass das geplante P+R-Haus am U-Bahnhof Ochsenzoll gescheitert sei.

Dabei war die Baugenehmigung für das Autohaus Wichert mit dem Vorbehalt verbunden, dass diese erst gültig würde, wenn eine Nutzungsvereinbarung für ein P+R-Haus unterzeichnet würde. Medienberichten ist zu entnehmen, dass dieser Vertrag nie unterzeichnet wurde, gleichwohl der komplette Bau kurz vor der Vollendung steht. Nach dem Wortlaut der Baugenehmigung hätte nie mit dem Bau des Autohauses begonnen werden dürfen.

Wir fragen den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen – teilweise auf Grundlage von Auskünften der P+R-Betriebsgesellschaft mbH (P+R-Betriebsgesellschaft) – wie folgt:

  1. Wann wurden erstmals Pläne für einen Neubau das Autohaus Wichert bekannt?

Die erste Vorstellung – der später genehmigten Planung – fand Anfang November 2011 im Bezirksamt Hamburg-Nord / Zentrum für Wirtschaftsförderung Bauen und Umwelt statt.

2. Ist der nun fast fertiggestellte Bau plankonform?

Die Durchführung entspricht der Baugenehmigung.

3. Wieso wurde kein neuer Bebauungsplan aufgestellt?

Für den Bereich ist ein neuer Bebauungsplan mit der Bezeichnung Langenhorn 68 im Verfahren.

Am 27. Dezember 1999 ist durch Senatsbeschluss im Verfügungswege ein Aufstellungsbeschluss N/99 für den Bebauungsplan Langenhorn 68 herbeigeführt worden.

Mit der Planaufstellung soll der Bereich um den U-Bahnhof Ochsenzoll als zentraler Standort reaktiviert werden. Das aufgegebene ehemalige Bahngelände der Deutschen Bahn soll neu strukturiert bzw. an die vorhandenen Nutzungen angebunden werden.

Hierzu wurde vom November 1997 bis zum Februar 1998 durch die damalige Stadtentwicklungsbehörde ein konkurrierendes Gutachterverfahren zur Klärung der städtebaulichen Bedingungen für eine Neustrukturierung in diesem Bereich durchgeführt.

Es wurde ein Nutzungskonzept für die Flächen der Deutschen Bahn zur Aktivierung des Zentrums um den U-Bahnhof Ochsenzoll als Kerngebiet entwickelt, bei der die im Bebauungsplan Langenhorn 12 festgesetzte P+R Anlage an eine zentralere Stelle direkt nördlich der U-Bahn verlagert werden soll.

Mit der Übernahme der Flächen der Deutschen Bahn sowie der Grundstücke an der Langenhorner Chaussee (von der U-Bahn bis zum Stockflethweg) durch den ortsansässigen Kfz-Handel, musste dieses städtebauliche Konzept in mehreren Schritten von 1999 bis 2011 modifiziert werden. Der dominierende Kfz-Handel soll nunmehr zusammen mit ergänzendem Einzelhandel und einer P+R-Anlage als zentrale Nutzung mit dem Bebauungsplan planungsrechtlich abgesichert werden. Zudem soll entlang der U-Bahntrasse eine neue grüne Wegeverbindung entsprechend den Darstellungen des Landschaftsprogramms geführt werden.

Neben diesen zentralen Nutzungen am Bahnhof Ochsenzoll sollen die bestehenden Nutzungen nördlich des Stockflethweges, insbesondere die Mischnutzung an der Langenhorner Chaussee entsprechend den vorhandenen Strukturen weiterentwickelt und die vorhandene Wohnnutzung durch eine hintere Bebauung verdichtet werden.

Südlich der U-Bahnstation Ochsenzoll soll die Bebauung an der Langenhorner Chaussee im Sinne des zentralen Standorts ebenso wie der nördliche Bereich stärker verdichtet und einer flexibleren Nutzungsart zugeführt werden.

Zu dem neuen B-Planentwurf Langenhorn 68 hat am 18. April 2000 eine Öffentliche Plandiskussion stattgefunden.

Der Bebauungsplanentwurf Langehorn 68 ist vom 14. Januar 2013 bis 15. Februar 2013 öffentlich ausgelegt worden. Aufgrund der zur öffentlichen Auslegung eingegangen Einwendungen sind Änderungen erforderlich, deren Klärung noch nicht beendet ist, so dass das B-Planverfahren noch nicht abgeschlossen werden konnte.

4. Welche Stelle ist verantwortlich für die Einhaltung der in Baugenehmigungen erteilten Auflagen?

Im Baugenehmigungsverfahren mit Konzentrationswirkung nach § 62 der Hamburgischen Bauordnung (HBauO) sind die jeweiligen Fachrechtsdienststellen für die Durchführung der Auflagen und Bedingungen aus „ihren“ Rechtsbereichen verantwortlich.

5. Wieso konnte mit dem Bau des Autohauses Wichert und der P+R-Anlage begonnen werden, obwohl die in der Baugenehmigung vorgesehene Nutzungsvereinbarung nicht unterzeichnet war?

Die zuständige Fachbehörde hat dem Bauträger Auto Wichert GmbH am 20. Juni 2013 eine Zustimmung zum vorzeitigen Beginn der Maßnahme erteilt. Dabei wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dieses keine erforderlichen Genehmigungen ersetzt und das finanzielle Risiko beim Antragsteller – der Auto Wichert GmbH – liegt.

6. Wurde die Baugenehmigung abgeändert?

Wenn ja, wie oft, wann jeweils mit welchem Wortlaut?

Ja, wie nachfolgend dargestellt:

Änderungsbescheid Nr. 1 vom 27. September 2013 über die Aufhebung der aufschiebenden Bedingung zur Vorlage des Nutzungsvertrages zwischen Bauherr und P+R Betriebsgesellschaft.

Änderungsbescheid Nr. 2 vom 5. November 2013 über die Erlaubnis zur Versickerung des Niederschlagswassers.

Änderungsbescheid Nr. 3 vom 26. November 2013 über diverse Grundrissänderungen in allen Geschossen u.a. die Verschiebung von Treppenhaus T3.

Änderungsbescheid Nr. 4 vom 10. Juli 2014 über geringfügige Änderungen der Abmessungen der Gebäudehülle des P+R Gebäudes.

Änderungsbescheid Nr. 5 vom 18. Dezember 2014 über die Aufhebung der Forderung zur Vorlage des Nutzungsvertrages zwischen Bauherrn und P+R Betriebsgesellschaft

7. Sollte es zu einer Änderung der Baugenehmigung gekommen sein, wie begründet sich diese jeweils?

Siehe Antworten zu 5. und 6.

8. Es soll eine Gerichtsentscheidung geben, die aus Lärmgründen die Nutzungszeit des geplanten P+R-Hauses am Ochsenzoll reglementiert. Wann erging dieses Urteil und welche Auflagen wurden hinsichtlich der Nutzungszeiten getroffen und wie wurden diese begründet?

Ein „Urteil“ gab es in der Angelegenheit nie, da die Kläger nach Abschluss einer privatrechtlichen Vereinbarung sowohl die Widersprüche gegen die Baugenehmigung und die Änderungsbescheide als auch den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs zurückgezogen haben. Es gab Beschlüsse im Eilverfahren, die keine Auflagen enthalten.

9. Mit welcher Begründung verweigerte das Autohaus Wichert die Unterschrift unter die eine Nutzungsvereinbarung für ein P+R-Haus mit den Öffnungszeiten von 6 bis 22 Uhr, wie es in einer Gerichtsentscheidung als Auflage formuliert worden sein soll?

Den zuständigen Behörden sowie der P+R-Betriebsgesellschaft mbH wurde seitens des Autohauses Wichert GmbH erläutert, dass das Nichtzustandekommen einer Nutzungsvereinbarung mit den anhaltenden öffentlichen Unstimmigkeiten und der geringe Akzeptanz für das Gesamtprojekt einschließlich P+R-Nutzung zusammenhänge.

10. Entstehen für die Stadt beziehungsweise die Betreibergesellschaft für P+R-Anlagen Kosten für den Bau der geplanten Anlage am Ochsenzoll?

Durch den Bau des P+R Hauses bzw. dem Entfall der ursprünglich geplanten P+R-Nutzung entstehen im Hinblick auf die Erschließung keine Kosten für die Freien und Hansestadt Hamburg. Sämtliche für die Erschließung des Autohauses Wichert entstehenden Kosten werden durch den Bauträger übernommen.

Der P+R-Betriebsgesellschaft entstehen ebenfalls keine Kosten für den Bau der Anlage am Bahnhof Ochsenzoll durch den Bauträger Auto Wichert GmbH. Hier sind lediglich Kosten für Eigenleistungen und externe Dienstleistungen während der Planung und der Abstimmung der geplanten vertraglichen Vereinbarung in Höhe von rd. 13.500 € angefallen.

11. Bestehen rechtliche Möglichkeiten, die in der Baugenehmigung für das Autohaus Wichert erteilte Auflage eines P+R-Hauses, durchzusetzen?

Nein.

Es gibt keine entsprechende Nebenbestimmung mehr.

12. Bestehen rechtliche Möglichkeiten, eine eventuelle beantragte Nutzungsänderungen des P+R-Hauses für Abstellflächen für Neu- und Gebrauchtwagen zu verhindern?

Diese Frage kann nur im Zusammenhang mit einem konkreten Nutzungsänderungsantrag beantwortet werden, der dem zuständigen Bezirksamt noch nicht vorliegt.

13.  Welche Glaubwürdigkeit besitzen Auflagen in Baugenehmigungen oder Verträge mit Investoren, wenn diese nicht eingehalten werden beziehungsweise deren Einhaltung nicht überprüft wird?

Gegen Auflagen in Baugenehmigungen darf Widerspruch erhoben und geklagt werden. Insofern kommt es hier weniger auf die „Glaubwürdigkeit“ als auf die „Rechtssicherheit“ an. Die Überprüfung auf Einhaltung der Bestimmungen aus der Baugenehmigung fand fortlaufend statt. Dabei ist im Einvernehmen mit allen Beteiligten die Frist für die Vorlage des Nutzungsvertrages immer wieder verlängert worden.

Im Übrigen siehe Antwort zu 5.

30Jan

SKA Betrieb der Innovationslinie 109

Mit großem Tamtam haben Hochbahn und Senat den Einsatz der Innovationslinie 109 vor Weihnachten präsentiert. Seit vier Wochen fahren nun auf der Strecke zwischen Hauptbahnhof und Alsterdorf, laut SKA 20/14019, alle derzeit von der Industrie angebotenen innovativen Antriebe und Versorgungskonzepte (parallele und serielle Hybridbusse, Plug-In Hybride, Brennstoffzellenhybridbusse sowie Batteriebusse mit Brennstoffzellen als Range-Extender, Wasserstoff als Energieträger, konduktives Nachladen an Haltestellen) im Echt-Betrieb unter identischen Einsatzbedingungen.

 Fahrgäste berichten nun von Verspätungen, Ausfällen und überfüllten Bussen auf der Innovationslinie 109.

Ich frage den Senat:

Mehr lesen zur SKA Betrieb der Innovationslinie 109 

29Jan

Nachklapp „So schaffen wir die Grüne Verkehrswende“ mit Winfried Hermann

Vor vier Tagen war der grüne Verkehrsminister aus Baden-Württemberg, Winfried Hermann, zu Gast bei uns.

Gemeinsam mit unserer Spitzenkandidatin Katharina Fegebank habe ich mit Winne über grüne Verkehrspolitik, die Bedeutung guter Bürgerbeteiligung bei Verkehrsprojekten und den Herausforderungen für Hamburg gesprochen.
Zuvor gab es den Film „The Human Scale“ über bauliche Sünden der Megacities und wunderbare Gestaltungsmöglichkeiten, wie man diese wieder rückgängig machen kann.

Hier ein paar Einblicke des Abends: Herzlichen Dank an Carsten Schmela für das Überlassen der Fotos!

 

gut gefüllt

 

 

 

 

 

Schon zu Beginn des Abends ist der Raum gut gefüllt. Wir müssten noch Stühle von draußen reinholen….

Passend zum Thema Verkehrspolitik waren wir ganz oben im Haus des Sports mit Blick auf die Schlump-Kreuzung.

 

Gabi Küll begrüßt

 

 

 

 

 

 

Gabriela Küll, stellvertretende Kreisvorsitzende der Grünen Eimsbüttel begrüßt die Anwesenden und führt in den Abend ein.

 

Winne Hermann

Winfried Hermann berichtet über grüne Verkehrspolitik im Ländle. (Foto: MoK)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Katharina, Till, Winne

 

 

Es gab zu wenig Stühle – das Podium musste auf dem Tisch sitzen.

 

 

 

 

 

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