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19Aug

Große Anfrage – kleine Antworten

Jetzt bin ich seit etwa fünf Monaten verkehrspolitischer Sprecher und mir ist in dieser Zeit nicht ganz klar geworden, worauf der Senat seine Verkehrspolitik gründet und  welche Effekte er, sachlich begründet, erzielen möchte. Zeit also, eine Schriftliche Große Anfrage zu Daten und Prognosen zur Hamburger Verkehrsentwicklung zu stellen. So weiß ich, womit der Senat bzw. die zuständige Behörde kalkuliert und wir diskutieren alle auf einer gemeinsamen Basis.

In der Anfrage frage ich detailliert nach Gutachten und Untersuchungen zur Verkehrsentwicklung – zunächst als Überblick und dann nach den einzelnen Verkehrsmitteln, wie PKW, LKW, Busse, Bahnen… Auch die Planungen zu StadtRAD und CarSharing interessieren mich.

Nun sind die Antworten des Senates da und die sind erschreckend karg. Am häufigsten liest sich der Satz: „Darüber hinaus lassen die genannten Untersuchungen zur künftigen Verkehrsentwicklung keine Rückschlüsse auf die zukünftige Entwicklung des PKW (LKW,…) -Verkehrs zu.“ Lediglich „Trends“ ließen sich erkennen. Diese Trends zeigen vor allem, dass der Verkehr mehr wird: Mehr LKW südlich der Elbe, mehr RadfahrerInnen, mehr FußgängerInnen, mehr PendlerInnen, mehr Baustellen (191 Stück bis 2014!). Aber so richtig aussagekräftig sind die Daten eben nicht – bis auf die Baustellen. Das finde ich sehr bedenklich. Wie will der Senat Verkehrspolitik machen, wenn er nicht weiß, was Hamburg erwartet…

Dazu kommt, dass der aktuelle Senat bzw. die Behörde in den vergangenen Monaten kein einziges Gutachten zur Verkehrsentwicklung in Auftrag gegeben hat, dieses Nicht-Wissen zu beheben. Zugespitzt könnte man also sagen: Die wollen das lieber gar nicht so genau wissen…

Der einzige Versuch, sich ein umfassenderes Bild über die verkehrliche Zukunft Hamburgs zu machen, ist das Gesamtmobilitätskonzept Süderelbe. Das jedoch ist noch in der vergangenen Wahlperiode von Anja Hajduk als grüne Senatorin in Auftrag gegeben worden.

Und noch etwas zeigen die Angaben des Senates: Er verpasst die Chance, jetzt eigenständige Zeichen in Sachen alternativer, moderner Verkehrsprojekte zu setzen. Der CarSharing-Branche wird bundesweit ein großes Potential vorausgesagt, weil das Auto-Teilen die Mobilitäts-Bedürfnisse vieler StädtebewohnerInnen stillen kann. Doch was sagt der Senat: „Eine gesamtstädtische Konzeption zur Förderung von CarSharing wird derzeit nicht verfolgt.“

Mit den Antworten zur Großen Anfrage hätte der Senat eigentlich gut zeigen können, was er Tolles leisten wird und wie Recht er hat, mit dem was er tut. Doch leider ist jetzt immer noch nicht klarer, worauf der Senat seine Verkehrspolitik gründet und welche Effekte er, sachlich begründet, erzielen möchte. Es bleibt also spannend!

Verfasst am 19.08.2011 um 20:35 Uhr von .
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