Folgen der Schuldenbremse
Leider gibt es auch bei uns Eimsbüttel jetzt schon Beispiele dafür, was die Sperre des Klima- und Transformationsfonds ganz konkret für Bürger*innen bedeutet. Der Sportverein
© H. Angerer
Ich bin Till Steffen, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel und Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
In Berlin setze ich mich für Hamburger Themen und rechtspolitische Fragen ein. Dazu gehören das Wahlrecht, der Schutz von Whistleblowern, effektive Sammelklagen, ein nachhaltiges Kaufrecht und die Sterbehilfe.
Lesen sie hier mehr über meine Arbeit
Leider gibt es auch bei uns Eimsbüttel jetzt schon Beispiele dafür, was die Sperre des Klima- und Transformationsfonds ganz konkret für Bürger*innen bedeutet. Der Sportverein
Ein Rechtsruck ist nicht unumkehrbar wie die jüngste Wahl in Polen zeigt. Dies sollte auch uns im Kampf gegen die AfD als Inspiration dienen.
Wenn es darum geht, Fachkräfte für eine Tätigkeit in Deutschland zu gewinnen, gibt es vor allem eine Hürde: unsere Bürokratie!
Im Interview mit Serafin Reiber von Spiegel online sprach ich heute über die gewaltätigen antisemitischen Ausschreitungen in Deutschland. Meine Meinung: Wo die Gewalt bei Kundgebungen
Heute möchte ich über eine Aufgabe berichten, mit der ich selten im Rampenlicht stehe, die aber oft sehr wichtig ist: Ich bin Berichterstatter in Streitsachen
Das bisherige Cannabisverbot ist gescheitert. Statt den Konsum einzudämmen ist dieser immer weiter angestiegen. Seit 2008 hat sich der jährliche Cannabisgebrauch bei jungen Erwachsenen verdoppelt.
FAZ als grünes Fan-Magazin. Das ist ein bisschen lustig.
Vergangenen Montag sagte AfD-Chef Tino Chrupalla uns im Interview, der Parteivorstand habe mit Bystron über eine Eidesstattliche Erklärung gesprochen (darauf bestanden hatte man interessanterweise nicht). Ob die inzwischen vorliegt? (Rhetorische Frage.)
Alice Weidel wollte Belege für die Bestechung von Bystron.
Der tschechische Geheimdienst hat sie jetzt dem tschechischen Parlament vorgelegt.
Russische Einflussoperation: Geldübergabe an Bystron im Auto? | https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/russland-afd-krah-bystron-voice-of-europe-100.html
Russische Einflussoperation: Geldübergabe an Bystron im Auto?
Die Hinweise verdichten sich, dass der AfD-Bundestagsabgeordnete Bystron im Rahmen einer russischen Einflussoperation Geld ...
tagesschau.de
Props an den Zugchef im ICE 881 von Hamburg nach München.
„Das fängt hier schon mal ganz bescheiden an.“
„Der Tag läuft komplett in die Grütze.“
Wenn mein Ausflug nach Hannover zur MV von #RechtGruen schon weitgehend sinnfrei wird, so bin ich immerhin gut unterhalten.
Sehr bedenkenswerte Ergebnisse des Thüringen-Projekts vom @Verfassungsblog !
Die Politik im Land sollte jetzt die verbleibende Zeit nutzen, um Vorkehrungen zu treffen.
Viele Ideen passen auch für den Bund.
AfD-Sieg in Thüringen: So kann sich der Rechtstaat schützen
Sollte die AfD in Thüringen stärkste Fraktion werden, hätte sie auch ohne Regierungsmehrheit viel Einfluss. Juristen ...
www.faz.net
Freispruch ist möglich, aber auch das Ende einer Politikerkarriere für B. #Höcke aus D. Ich erkläre die Strafzumessung und worauf wir achten sollten.
Foto: Henning Anger