Wie wir die Rechten besiegen können: Polen macht es vor
Ein Rechtsruck ist nicht unumkehrbar wie die jüngste Wahl in Polen zeigt. Dies sollte auch uns im Kampf gegen die AfD als Inspiration dienen.
© H. Angerer
Ich bin Till Steffen, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel und Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
In Berlin setze ich mich für Hamburger Themen und rechtspolitische Fragen ein. Dazu gehören das Wahlrecht, der Schutz von Whistleblowern, effektive Sammelklagen, ein nachhaltiges Kaufrecht und die Sterbehilfe.
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Ein Rechtsruck ist nicht unumkehrbar wie die jüngste Wahl in Polen zeigt. Dies sollte auch uns im Kampf gegen die AfD als Inspiration dienen.
Wenn es darum geht, Fachkräfte für eine Tätigkeit in Deutschland zu gewinnen, gibt es vor allem eine Hürde: unsere Bürokratie!
Im Interview mit Serafin Reiber von Spiegel online sprach ich heute über die gewaltätigen antisemitischen Ausschreitungen in Deutschland. Meine Meinung: Wo die Gewalt bei Kundgebungen
Heute möchte ich über eine Aufgabe berichten, mit der ich selten im Rampenlicht stehe, die aber oft sehr wichtig ist: Ich bin Berichterstatter in Streitsachen
Das bisherige Cannabisverbot ist gescheitert. Statt den Konsum einzudämmen ist dieser immer weiter angestiegen. Seit 2008 hat sich der jährliche Cannabisgebrauch bei jungen Erwachsenen verdoppelt.
Eine Gebrauchsanleitung – und eine Warnung Wer handelt, macht Fehler. Politikerinnen und Politiker, die in der Öffentlichkeit handeln, machen Fehler, denen alle zusehen können. Helene
#Correctiv gewinnt in zwei Verfahren vor dem OLG Hamburg. Bemerkenswert, dass das Gericht sich veranlasst sieht, bei der Gelegenheit klarzustellen, dass Correctiv gerade nicht zurückgerudert sei, wie es die Teilnehmer-Anwälte ständig hier behaupten. Einordnung im Video.
Ich finde gut, dass es jetzt wieder Verhandlungen zusammen mit der CDU/ CSU gibt. Der Schutz des BVerfG ist eine Aufgabe, die alle demokratischen Parteien zusammen angehen sollten.
(S+) Tschechien hat eine der größten Einflussoperationen Russlands enttarnt. Im Mittelpunkt: Das Unternehmen »Voice of Europe«. Es sollen mehrere Hunderttausend Euro an europäische Politiker geflossen sein, auch an die AfD. Alle Details auf @derspiegel
Danke an die tschechische Regierung für die Entschlossenheit in der Abwehr russischer Manipulation, auch hier auf X.
Es ist wichtig, dass offengelegt welche Geldzahlungen es an die AfD gegeben hat. Solche Zahlungen wären illegal und müssen Konsequenzen haben.
Die tschechische Regierung hat eine große Einflussoperation Russlands gegen sechs europäische Länder aufgedeckt. Im Mittelpunkt steht eine Nachrichtenseite. Über das Netzwerk soll Geld geflossen sein – auch an die AfD?
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Foto: Henning Anger